Für den Erhalt der Querung Schwanenstraße

Eine Unterführung sollte an der Schwanenstraße entstehen, um an dieser Stelle die Verbindung zwischen den Anwohnerinnen und Anwohnern auf beiden Seiten der Bahn zu erhalten und wichtige Verkehrswege und Buslinien nicht zu unterbrechen.

Obwohl von Seiten der Bürgerinnen und Bürger die Bürgerinitiative Schwanenstraße mit über 1.400 Einwendungen ins Leben gerufen wurde und auch die Politik und die Stadt Voerde alles versucht haben, um eine Schließung zu verhindern, konnte kein Konsens erzielt werden.

Alle Querungen von Oberhausen bis Emmerich, wurden, teilweise herabgestuft als Rad- und Fußgängerquerung, in der Planung berücksichtigt, die Schwanenstraße ist nach unserem Kenntnisstand die einzige städtische und innerörtliche Straße auf der gesamten Betuwe-Strecke, die keine Berücksichtigung fand. Nahezu alle Anregungen und Bedenken von Bürgern, Politikern und der Stadt Voerde wurden vom Eisenbahn Bundesamt (EBA), als zuständige Obere Genehmigungsbehörde, ignoriert oder mit für uns nicht nachvollziehbaren Gründen abgelehnt.

Ist es sinnvoll, den Klageweg zu beschreiten?

An dieser Stelle standen wir ursprünglich vor dem Problem, dass die Landesregierung NRW den Kommunen, die mit der Bahn eine Querungsvereinbarung getroffen haben, versprochen hat, den notwendigen städtischen Eigenanteil voll zu finanzieren. Bei einer Nichteinigung, wie hier bei der Schwanenstraße, bei einer dann also notwendigen Klage, entfiel der Landeszuschuß. Damit nicht genug, es wäre sogar der zugesagte Zuschuss für die Querung an der Grenzstraße entfallen. Hier soll ein Fuß- und Radweg entstehen. Die Folge wäre eine Eigenanteilsumme in Millionenhöhe.

Jedoch hat sich das Blatt gewendet, denn inzwischen werden sämtliche Kosten bei Straßenquerungen im Zuge des Betuwe-Ausbaues, bei denen Konsens besteht, von Bund, Land und Bahn übernommen. Hierunter fällt die Grenzstraße.

Dies ist grundsätzlich eine positive Nachricht, die unser Bürgermeister Dirk Haarmann aus Berlin mitgebracht hat. Danke dafür!

In Bezug auf die Querung Schwanenstraße gilt dies jedoch erst dann, wenn auch hier Einigkeit besteht. Leider ist dies nicht der Fall, sodass die Stadt Voerde hier klagen muss. Der Weg ist mit der Entscheidung aus Berlin wieder gangbar geworden, wir brauchen uns nicht von der Bahn erpressen lassen und können die Rechte der Voerder Bürgerinnen und Bürger einfordern. Die Kosten dafür belaufen sich nun – im Vergleich zu der Variante, auch die Eigenanteilskosten für die Grenzstraße mit übernehmen zu müssen (geschätzten mehrere Millionen Euro) – auf die Klagekosten von sicherlich weniger als 30.000 Euro.

Die Stadt Voerde hat im gesamten Prozess, der jetzt im Planfeststellungsbeschluß gemündet ist, viele Tatsachen dargelegt und Hinweise gegeben, die eine Beibehaltung der Querung rechtfertigt. Hinzu kommt der immense Rückhalt aus der Bevölkerung, alles zu versuchen, die Querung zu erhalten.

Wie sieht hier aber die optimale Lösung aus? Bitte geben Sie mir hier eine Rückmeldung, wie Sie sich als Anwohner die Zukunft der Schwanenstraße vorstellen, ich freue mich auf Ihre Meinung.

Ihre Nachricht

Schreiben Sie gerne direkt über das Kontaktformular
  • Dieses Feld dient zur Validierung und sollte nicht verändert werden.